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Am Set: Freispruch am Landgericht Hof
Interview mit Alexander Schmidtgall
60 Tagessätze sollten es werden. Jetzt zahlt der Staat und damit der Steuerzahler.
Die am 9.5.2021 durchgeführte Corona-Demonstration, bei der u.a. Anselm Lenz und Rüdiger Lenz als Redner eingeladen waren, sollte vorerst die letzte im Landkreis werden. Einige Wochen nach dieser Kundgebung erhielten die Versammlungsleiter jeweils eine Strafanzeige, die ein langwieriges Verfahren nach sich zog.
weiterlesenUnter Wölfen
Ein Krimineller wird von der Polizei als V-Mann angeworben. Er soll in Verbrecherkreise eindringen und Informationen beschaffen. Das ist lebensgefährlich. Als Mario seine Enttarnung fürchtet, lassen die Beamten ihn im Stich.
Ab Minute 34 kommt der Strafverteidiger aus Kulmbach mehrfach ins üble Spiel!
Der V-Mann und das LKA – Die unendliche Geschichte
Die „V-Mann-Affäre“, die das Landeskriminalamt (LKA) so sehr ins Zwielicht tauchte, ist noch nicht vorbei. Ende des Jahres (10. Dezember) verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe den Fall. Das bestätigte BGH-Sprecherin Dietlind Weinland der AZ.
Juristisch auf Krawall gebürstet ist die Nürnberger Staatsanwaltschaft. Sie will einen komplett neuen Prozess. Nach jahrelangen Ermittlungen und einem sich über Monate hinziehenden Verfahren hatte das Landgericht ihre Anklage gegen sechs Beamte des LKA kollabieren lassen – vier Freisprüche, zweimal Bewährungsstrafen im unteren Bereich.
weiterlesenSex verboten, Spielchen erlaubt BDSM-Studio darf in Berlin wieder öffnen
Sex bleibt in Berlin verboten, schmutzige Spiele sind wieder erlaubt. Zumindest auf professioneller Ebene. Das Charlottenburger „Studio Avalon“ darf seine „sexuellen Dienstleistungen im Bereich BDSM/Domina ohne Geschlechtsverkehr“ nach eine mehrmonatigen Corona-Pause wieder anbieten.
Das Berliner Verwaltungsgericht hat den Betreibern in einem Eilverfahren Recht gegeben.
weiterlesenSechs Jahre hat ein Verfahren wegen Abrechnungsbetrug in einem Fitnessstudio gedauert
Ein Ende in Sachen „Bauch, Beine, Po“ – sechs Jahre hat ein Verfahren um einen Abrechnungsbetrug in einem Fitnessstudio gedauert. Während der Inhaber verurteilt wurde, gab es für die Trainerinnen eine Einstellung.
Wer etwas für seine Gesundheit tut, bekommt von seiner Krankenkasse einen jährlichen Zuschuss. Doch dafür gibt es Regeln. In einem Kulmbacher Fitnessstudio wurden die nicht eingehalten. Der Betreiber wurde deswegen verurteilt. Für zwei Trainerinnen ging der Prozess glimpflich aus.
weiterlesenBundesgerichtshof schwächt Mordurteil gegen Konstantin V. ab
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Mordurteil des Landgerichts München I gegen Kontantin V. deutlich abgeschwächt. Der 34-Jährige hatte seine Freundin getötet und ihre Leiche anschließend am Feringasee verbrannt. Die Münchner Richter hatten ihn zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt – und zudem die gesondere Schwere der Schuld festgestellt.
Der BGH befand nun, dass von der besonderen Schwere der Schuld keine Rede sein könne. Der Verurteilte könnte somit nach 15 Jahren auf Bewährung frei kommen.
Von Stefan Simon
weiterlesenGericht lässt V-Mann als Nebenkläger zu
Sechs LKA-Beamte müssen sich unter anderem wegen Diebstahls in mittelbarer Täterschaft und gemeinschaftlicher Strafvereitelung im Amt in Nürnberg vor Gericht verantworten.
Nun hat das Verfahren eine Wende genommen: Das Gericht hat Mario F., den ehemaligen Bandido und V-Mann im Dienst des LKA, als Nebenkläger zugelassen.
Der Prozess ist aktuell eines der aufwendigsten Verfahren der bayerischen Justiz.
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